§ 1 Geltungsbereich und Definitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Waren aus dem Onlineshop-Sortiment der Cloer Elektrogeräte GmbH auf der Webseite https://cloer.com/de-de/.

(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher). Wiederverkäufer, Händler und Handelspartner sind von der Nutzung dieses Onlineshops für Endkunden ausgeschlossen; für diese gelten separate Vereinbarungen.

§ 2 Vertragspartner, Kundendienst und GPSR-Angaben

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:

Cloer Elektrogeräte GmbH

Von-Siemens-Str. 12

59757 Arnsberg

eMail: [email protected]

Telefon: +49 2932 6297-660

USt.-IdNr.: DE244825843

Amtsgericht Arnsberg, HRB 954

WEEE-Reg.-Nr.: DE54306196

Geschäftsführer: Achim Cloer

(nachfolgend „Cloer Elektrogeräte“ genannt).

(2) Angaben zum verantwortlichen Wirtschaftsakteur nach der europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR): Gesetzlicher Hersteller und Inverkehrbringer für Produkte der Marke Cloer® innerhalb der Europäischen Union ist die:

Cloer Germany GmbH & Co. KG

Von-Siemens-Straße 12

59757 Arnsberg

Kontakt: https://cloer.com/contact

§ 3 Vertragsschluss und Liefergebiet

(1) Das Liefergebiet im Onlineshop beschränkt sich ausschließlich auf die Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Präsentation der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(3) Durch Anklicken des im Bestellprozess vorgesehenen, die Zahlungspflicht eindeutig kennzeichnenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(4) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte eMail (Bestellbestätigung). Diese stellt noch keine Vertragsannahme dar.

(5) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Cloer Elektrogeräte das Angebot des Kunden durch eine separate Annahmeerklärung (Auftrags- oder Versandbestätigung) per eMail bestätigt oder die Ware innerhalb von fünf Werktagen an den Kunden versendet. Bei den Zahlungsarten Vorverkauf und Vorkasse kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der entsprechenden Zahlungsaufforderung oder Rechnung zustande.

§ 4 Vertragssprache, Vertragstext und Eingabekorrektur

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(2) Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Abgabe der Bestellung abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert werden.

(3) Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben über die im Bestellprozess vorgesehenen technischen Funktionen erkennen, prüfen und berichtigen.

(4) Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt.

§ 5 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.

(2) Anfallende Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess vor Abgabe der Vertragserklärung deutlich ausgewiesen.

(3) Dem Kunden stehen die im Rahmen des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Die akzeptierten Zahlungsmittel werden spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angezeigt.

§ 6 Lieferung, Lieferzeiten und Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands.

(2) Die jeweils geltenden Lieferzeiten werden auf der Produktseite beziehungsweise im Bestellprozess angegeben.

(3) Ist eine bestellte Ware nicht verfügbar und kommt deshalb kein Vertrag zustande, wird der Kunde hierüber informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag im Eigentum der Cloer Elektrogeräte GmbH.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zu Bedingungen, Fristen, Verfahren und Folgen des Widerrufs sowie das Muster-Widerrufsformular sind in der gesonderten Widerrufsbelehrung enthalten:

https://cloer.com/de-de/widerrufsbelehrung

(2) Zusätzlich stellt Cloer Elektrogeräte im Onlineshop eine elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung:

https://cloer.com/de-de/withdraw-contract

(3) Die Nutzung der elektronischen Widerrufsfunktion ist nicht Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts. Der Widerruf kann auch auf den in der Widerrufsbelehrung genannten Wegen erklärt werden.

§ 8 Gesetzliche Mängelhaftung (Gewährleistungsrecht) und Werkskundendienst

(1) Dem Kunden steht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht zu. Die regelmäßige gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Vertragspartner für Mängelansprüche aus diesem Onlineshop ist die Cloer Elektrogeräte GmbH.

(2) Im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung hat der Verbraucher grundsätzlich die Wahl zwischen Nachbesserung (Reparatur) und Nachlieferung, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Vor Durchführung der Nacherfüllung informiert Cloer Elektrogeräte den Verbraucher über dieses Wahlrecht und darüber, dass sich bei einer Nacherfüllung durch Nachbesserung die ursprüngliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche einmalig um zwölf Monate verlängert.

(3) Wird Nacherfüllung durch Nachbesserung geleistet, verlängert sich die ursprüngliche Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Mangels nach den gesetzlichen Bestimmungen einmalig um zwölf Monate.

(4) Für die Nutzung eines erweiterten Online-Serviceportals können die Angabe der Geräteseriennummer und die optionale Registrierung eines kostenlosen Servicekontos vorgesehen sein. Die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden bestehen unabhängig von einer Registrierung und werden durch eine Nicht-Registrierung weder eingeschränkt noch modifiziert.

(5) Soweit Cloer Elektrogeräte freiwillige Garantien oder Kulanzleistungen anbietet, gelten hierfür die jeweils gesondert mitgeteilten Bedingungen. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Cloer Elektrogeräte haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Cloer Elektrogeräte nur, sofern diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.

§ 10 Verbraucherstreitbeilegung

Cloer Elektrogeräte ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.